Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kritisiert, dass der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj nicht zum G20-Gipfel in Rio de Janeiro eingeladen wurde. “Ich habe mich dafür sehr intensiv eingesetzt, andere auch”, sagte er am Sonntag vor seiner Abreise in Richtung Brasilien. Dass das aber jetzt nicht der Fall sei, zeige auch, “was für große Herausforderungen wir vor uns haben”.
Scholz verteidigte zudem sein umstrittenes Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin. “Das war wichtig, um ihm auch zu sagen, dass er nicht damit rechnen darf, dass die Unterstützung Deutschlands, Europas und vieler anderer in der Welt für die Ukraine nachlassen wird.” Das Gespräch sei “ausführlich” gewesen, habe aber auch zu der Erkenntnis beigetragen, “dass sich bei dem russischen Präsidenten an seinen Ansichten zu diesem Krieg nicht viel geändert hat”.
In Rio geht das Programm am Montagvormittag mit der ersten Arbeitssitzung zum Thema “Social Inclusion and the Fight Against Hunger and Poverty” los. Dies steht im Einklang mit der von Gastgeber Brasilien vorgeschlagenen globalen Allianz zur Bekämpfung von Hunger und Armut. Die zweite Arbeitssitzung am Montagnachmittag steht dann unter dem Thema “Reform of Global Governance Institutions”. Zum Abschluss am Dienstag soll es dann unter der Überschrift “Sustainable Development and Energy Transition” um das Thema Energiewende gehen.
Scholz plant in Rio auch mehrere bilaterale Treffen. Unter anderem will er am Rande des Gipfels mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping zusammenkommen. Wie es aus Regierungskreisen hieß, sollen dabei “wirtschaftlich und sicherheitspolitisch wichtige Themen” behandelt werden. Weitere Treffen sind unter anderem mit dem vietnamesischen Ministerpräsidenten sowie dem Premierminister Singapurs geplant.
dts Nachrichtenagentur
