Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eingeräumt, dass er Christian Lindner (FDP) eventuell früher hätte entlassen müssen. Über mögliche Fehler und Fehleinschätzungen sagte der Kanzler der “Süddeutschen Zeitung” (Samstagausgabe): “Ich hätte vielleicht schneller feststellen müssen, ab wann es so nicht mehr weitergehen kann. Womöglich hätte ich die Entscheidung, den Finanzminister zu entlassen, auch früher treffen müssen.”
Er gibt sich trotz schlechter Umfragewerte zuversichtlich, die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar gewinnen zu können. “Die Zuverlässigkeit solcher Umfragen ist überschaubar, wie die letzte Bundestagswahl gezeigt hat, auch wenn das manche schnell vergessen haben”, sagte Scholz der “Süddeutschen Zeitung”.
Auf die Frage, ob er seine Kanzlerkandidatur unter gewissen Umständen überdenken würde, wich er aus. “Naja, die Umstände der nächsten Wahl sind doch ziemlich klar”, sagte er.
“Es ist kein Geheimnis, dass ich darüber auch schon einmal vorher nachgedacht habe, als es im Sommer trotz der vielen Stunden, die wir zusammen verbrachten, einfach nicht gelingen wollte, sich auf den Bundeshaushalt für 2025 zu einigen.”
Scholz bekräftigte, dass er sich in der Ampelkoalition immer wieder bemüht habe, Kompromisse zu finden. “Das halte ich unverändert für richtig, obwohl es dem Ruf der Regierung und mir als Bundeskanzler geschadet hat, dass wir für viele Themen immer so lange gebraucht und so viele Anläufe benötigt haben.”
Scholz äußerte sich zudem positiv über den designierten US-Präsidenten Donald Trump. Sein Telefonat am vergangenen Sonntag sei, vielleicht überraschend, “ein sehr ausführliches und gutes Gespräch mit dem designierten US-Präsidenten” gewesen, sagte Scholz der “Süddeutschen Zeitung”. “Ich habe doch den Eindruck gewonnen, dass er eine differenziertere Position hat als hierzulande oft angenommen wird.”
Er habe in dem Telefonat keine Hinweise dafür erhalten, dass Trump gemeinsam mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin versuchen könnte, ein Friedensabkommen über den Kopf der Ukraine hinweg zu schließen. Im Übrigen bleibe er bei seiner Haltung: “Es gilt für mich unverändert der Grundsatz: Es wird nichts über die Ukraine ohne die Ukraine entschieden.”
Scholz sagte, aus seiner Sicht sei Putin gescheitert. “Anders als er vor Beginn des Krieges angekündigt hat, ist es ihm nicht gelungen, das komplette Land zu erobern. Die Nato hat mit Finnland und Schweden zwei zusätzliche Mitglieder erhalten und ist gestärkt wie nie”, so der Sozialdemokrat.
“Die Ukraine ist eine starke Nation geworden mit einer Beitrittsperspektive zur Europäischen Union und klarer Orientierung auf das westliche Europa. Sie ist ein Land mit einer sehr starken Armee”, sagte der Kanzler. “All das dürfen wir nicht geringschätzen, auch wenn die hohe Zahl der Toten und Verletzten und die unglaubliche Zerstörung in der Ukraine furchtbar sind.”
dts Nachrichtenagentur
