SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese hält die Ausgangslage der Sozialdemokraten für den Wahlkampf zur vorgezogenen Bundestagswahl für “nicht einfach”.
“Wir leiden sicherlich etwas darunter, dass die SPD versucht hat in dieser Koalition FDP und Grüne bei Streitigkeiten zusammenzuhalten”, sagte er den Sendern RTL und ntv. “Olaf Scholz musste oft eine moderierende Rolle einnehmen, wo ja auch gesagt worden ist, Mensch, man muss mal lauter auf den Tisch hauen und so was.”
Aber der Kanzler habe am Mittwoch vor einer Woche deutlich gemacht, dass er Verantwortung für das Land in schwierigen Zeiten übernehme. “Er hat auf den Tisch gehauen. Er hat Lindner richtigerweise vor die Tür gesetzt.” Er glaube, man werde “einen sehr entschlossenen und mutigen Bundeskanzler heute auch bei der Regierungserklärung sehen”.
Zu dem gelegentlich als möglicher Kanzlerkandidat gehandelten Verteidigungsminister Boris Pistorius sagte Wiese, dass dieser einen “exzellenten Job” mache. “Ich meine, denken Sie zurück an Ursula von der Leyen, an Karl-Theodor zu Guttenberg. Man kann der Union im Bereich Verteidigung, glaube ich, nicht mehr die Verantwortung geben.” Und wer Pistorius als Verteidigungsminister weiter haben wolle, der müsse am 23. Februar SPD wählen.
dts Nachrichtenagentur
