Der Streit unter den Wirtschaftsweisen geht weiter. Im am Mittwoch veröffentlichten Jahresgutachten des Sachverständigenrats schloss sich Veronika Grimm in drei von fünf Kapiteln nicht der Mehrheitsmeinung der anderen vier Ratsmitglieder an.
Dieses Vorgehen verteidigte sie im “Handelsblatt” (Donnerstagsausgabe). Es sei Aufgabe des Sachverständigenrats, “Fehlentwicklungen aufzuzeigen und Handlungsoptionen zu diskutieren, die Abhilfe schaffen – aus meiner Sicht gerade auch die unbequemen Optionen”, sagte Grimm der Zeitung. “Dazu hat sich die Ratsmehrheit nicht durchringen können – daher habe ich das in den Minderheitsvoten getan.”
Zum Streit um den Ethikkodex des Rates sagte Grimm: “Es ist nicht zielführend, Gericht vorzugreifen. Ich muss um Geduld bitten, bis die Angelegenheit verhandelt wird – dann öffentlich.” Die anderen vier Ratsmitglieder hatten im Frühjahr kritisiert, dass Grimm ein Aufsichtsratsmandat beim Energieunternehmen Siemens Energy angenommen hat. Sie sehen einen Interessenskonflikt. Daraufhin schrieben und beschlossen sie einen Ethikkodex gegen den Willen Grimms. Die hat im Anschluss vor dem Verwaltungsgericht Wiesbaden gegen den Kodex geklagt.
dts Nachrichtenagentur