Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki hält Koalitionen zwischen der SPD und den Liberalen auch nach dem Scheitern der Ampel-Koalition für möglich. “FDP und Sozialdemokraten können erfolgreich zusammenarbeiten, aber nicht mehr mit einem Bundeskanzler Olaf Scholz”, sagte Kubicki der “Welt”.
Scholz` Verhalten gegenüber seinem bisherigen Koalitionspartner, FDP-Chef Christian Lindner, sei “stillos” gewesen. “Menschlich so tief zu sinken, den ehemaligen Koalitionspartner persönlich anzugreifen und so zu tun, als könne er die Entscheidungen im Alleingang treffen und der FDP-Fraktion im Deutschen Bundestag Vorschriften machen, ist tatsächlich unterste Schublade”, sagte Kubicki. “Dieser Abend diskreditiert Olaf Scholz als Ansprechpartner.”
Zur Entscheidung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing, trotz des Auseinanderbrechens der Koalition im Amt zu bleiben und aus der FDP auszutreten, sagte Kubicki: “Mich hat sein Schritt wirklich überrascht. Ich wünsche ihm alles Gute, und das war es dann auch.”
Ziel der FDP für die bevorstehende Neuwahl werde sein, erneut mit einem zweistelligen Ergebnis in den Bundestag einzuziehen. “Das hat uns 2017 niemand zugetraut, 2021 auch nicht. Beide Male haben wir es geschafft. Wir werden es auch dieses Mal schaffen.”
Mit Blick auf die schlechten Umfragewerte seiner Partei zog Kubicki einen Vergleich zur US-Präsidentenwahl: “Welche Rolle haben denn die Umfragen für den Wahlsieg von Donald Trump gespielt? Wir werden ja sehen, wie die Menschen sich entscheiden. Umfragen sind keine Wahlergebnisse. Es werden sich manche noch wundern, wie stark die FDP aus der Bundestagswahl hervorgehen wird.”
dts Nachrichtenagentur