Michael Kellner (Grüne), Parlamentarischer Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, hat den 15. Januar 2025 als Zeitpunkt für die Vertrauensfrage des Bundeskanzlers begrüßt. “Die Entscheidung über den Zeitpunkt der Vertrauensfrage legt der Kanzler fest, dies ist in unserer Verfassung eine Lehre aus der Weimarer Zeit”, sagte Kellner der “Rheinischen Post” (Freitagausgabe). “Der Zeitpunkt ist gut gewählt, um einen geordneten Neuwahlprozess zu organisieren.”
Kellner zollte Verkehrsminister Volker Wissing Respekt für dessen Entscheidung, trotz des Rückzugs aller FDP-Kabinettsmitglieder aus der Regierung im Amt zu bleiben. “Volker Wissing war als FDP-Generalsekretär ein sehr verlässlicher Architekt der Ampel. Ich kann mir vorstellen, wie schwer ihm die Entscheidung, die FDP zu verlassen, gefallen ist”, so Kellner. “Davor habe ich politisch und persönlich höchsten Respekt und freue mich auf die weitere Zusammenarbeit.”
dts Nachrichtenagentur