Nach der Entlassung des FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner als Bundesfinanzminister durch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet der Haushaltspolitiker Frank Schäffler (FDP) bei Neuwahlen einen Wiedereinzug seiner Partei in den Bundestag.
“Die FDP wird im nächsten Bundestag wieder mit einem sehr guten Ergebnis einziehen, weil ich sicher bin, dass in Deutschland, in dieser Situation, dieses Land auch aus der Mitte heraus regiert werden soll”, sagte er dem TV-Sender “Welt”. Das wolle eine Mehrheit der Bürger in Deutschland. So sei in Ostdeutschland zu sehen, dass ganze Bundesländer nicht regierungsfähig seien, weil Koalitionen nur mit den Rändern möglich seien.
Ein Weiterregieren ohne Lindner, aber mit den anderen Ministern der FDP schließt Schäffler aus. “Wenn der Kanzler den Finanzminister entlässt, dann sind wir aus der Regierung raus”, sagte er. “Im Deutschen Bundestag gibt es keine Mehrheit für Rot-Grün. Und deshalb kann ich den Kanzler auch nur auffordern, den Weg für Neuwahlen frei zu machen.”
dts Nachrichtenagentur
