Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr), Konstantin von Notz (Grüne), fordert nach den jüngsten Festnahmen in der rechten Szene Aufklärung zu möglichen Verbindungen zwischen den mutmaßlichen…
Bei der US-Präsidentschaftswahl haben die Verantwortlichen in mehreren Bundesstaaten die Hoffnung, dass die Stimmauszählungen deutlich schneller vonstattengehen werden als 2020.“Wir haben mit der Vorprüfung der Briefwahlstimmen…
Der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Andreas Audretsch, verteidigt das Angebot von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), die Intel-Milliarden für den Bundesetat aus dem Klima- und Transformationsfonds zur Verfügung…
Nur eine kleine Minderheit der Deutschen glaubt, dass Donald Trump im Falle einer Niederlage bei der US-Präsidentschaftswahl das Ergebnis ohne größeren Widerstand akzeptieren würde. In einer…
Im Prozess um eine tödliche Schleuserfahrt in Bayern ist der Angeklagte zu 15 Jahren Haft verurteilt worden. Das Landgericht Traunstein sprach den 25-Jährigen am Dienstag unter…
Die Zahl der Fahrzeugzulassungen in Deutschland ist im Oktober 2024 gestiegen. Insgesamt wurden 231.992 Pkw neu zugelassen und damit 6,0 Prozent mehr als im Vorjahresmonat, teilte…
In der Sonntagsfrage gewinnen die Unionsparteien (33 Prozent) und die Grünen (10 Prozent) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu. Das geht aus einer Umfrage des…
Neun der insgesamt 25 Bundesarbeitsgemeinschaften der Grünen rebellieren gegen die Antisemitismus-Resolution, auf die sich die Fraktionen der Ampel-Koalition und der Union nach langen Verhandlungen geeinigt haben.…
Der stellvertretenden Fraktionsvorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn (CDU), hat der Bundesregierung mangelnde Vorbereitung auf den Ausgang der US-Wahl vorgeworfen. „Die deutsche Bundesregierung scheint mir…
