Felix Banaszak, der in zwei Wochen Parteichef der Grünen werden will, weist die jüngsten Vorschläge von Finanzminister Christian Lindner (FDP) zurück.
“Für solch plumpe Spielchen fehlt mir die Langeweile”, sagte Banaszak der “taz”. Zur Frage, ob die Ampel bis zum regulären Wahltermin im September halten wird, wollte der grüne Wirtschaftspolitiker sich nicht festlegen. “Wenn ich das mal wüsste. Ich werde jedenfalls nicht aktiv zu einem früheren Wahltermin beitragen”, sagte Banaszak weiter.
Der Grüne gab sich bezüglich der Präsidentschaftswahlen in den USA am Dienstag optimistisch. “Mit Blick auf die US-Wahl bin ich noch immer zuversichtlich, dass Kamala Harris gewinnt”, sagte Banaszak. “Die US-Demokraten haben einen Strategiewechsel vollzogen. Sie verkaufen sich weniger als das kleinere Übel zu Trump, sondern stellen ihre eigenen Vorstellungen nach vorne.” Selbstkritisch müsse man sagen, dass Grüne und SPD zuletzt zu sehr als Bollwerk gegen die AfD für sich geworben hätten. “Das ist aber noch keine überzeugende Antwort auf gesellschaftliche Probleme.”
Ein Problem der Grünen sei, dass ein Teil ihrer Wähler ihnen nicht glaube, dass sie trotz aller Kompromisse in der Ampel weiter nach mehr streben. “Auch in Zukunft werden die Grünen nicht Opposition in der Regierung sein. Aber die Partei darf sich auch nicht als ausgelagerte Pressestelle der Regierung verstehen. Sie muss klarmachen, wofür sie weiterhin steht und kämpft.”
Banaszak, Bundestagsabgeordneter der Grünen, will bei der Bundesdelegiertenkonferenz in knapp zwei Wochen in Wiesbaden gemeinsam mit Franziska Brantner Parteivorsitzender der Grünen werden. Banaszak gehört dem linken Flügel an, Brantner ist Reala. Die beiden Vorgänger, Ricarda Lang und Omid Nouripour, hatten wegen des schlechten Abschneidens der Grünen bei den Europa- und den Landtagswahlen sowie des Absturzes in den Umfragen auf Bundesebene ihren Rücktritt angekündigt. Ernstzunehmende Gegenkandidaten zu Banaszak und Brantner gibt es bislang nicht.
dts Nachrichtenagentur
