Der Dachverband der Betriebskrankenkassen BKK rechnet mit anhaltenden Beitragssteigerungen zur Finanzierung der Pflegeversicherung, sofern es nicht zu einer echten Strukturreform kommt. „Man wird um immer weitere…
In der Diskussion um eine drohende Zahlungsunfähigkeit der Pflegeversicherung fordert die BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hat einen Verzicht auf Beitragserhöhungen.“Die Pflegeversicherung kratzt nicht an der Insolvenz, weil…
Hannah Neumann (Grüne), die Vorsitzende der Delegation für die Beziehungen zu Iran im EU-Parlament, spricht sich für Sanktionen der Europäischen Union gegen zwei israelische Minister aus.Es…
Die SPD-Spitze will noch am Montag über eine Nachfolge des scheidenden SPD-Generalsekretärs Kevin Kühnert entscheiden.Es werde für den Abend zu Gremiensitzungen eingeladen, sagte SPD-Chefin Saskia Esken…
Das Verbot von Dieselautos ist ein heiß diskutiertes Thema in Deutschland. Während einige es als notwendigen Schritt zum Schutz der Umwelt betrachten, sehen andere darin eine…
Thüringens Innenminister und SPD-Landesvorsitzender Georg Maier hat das Verhalten von CDU und BSW bei den Sondierungsgesprächen über eine gemeinsame Dreierkoalition kritisiert.Er beklagte, dass sich beide Fraktionen…
Kevin Kühnert tritt als Generalsekretär zurück. Das teilte er am Montag in einer persönlichen Erklärung mit.“Ich selbst kann im Moment nicht über mich hinauswachsen, weil ich…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Bericht: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere…
Die dts Nachrichtenagentur in Halle (Saale) verbreitet soeben folgende Blitzmeldung aus Berlin: Berichte: Kevin Kühnert tritt als SPD-Generalsekretär zurück. Die Redaktion bearbeitet das Thema bereits. Weitere…
Angesichts der finanziellen Schieflage der gesetzlichen Pflegeversicherung spricht sich der Sozialverband Deutschland (SoVD) für eine umfassende Reform aus.“Wir brauchen eine Pflegevollversicherung, die alle Kosten abdeckt und…
Die sächsische BSW-Chefin Sabine Zimmermann fordert die CDU auf, ihr Verhältnis zur Wagenknecht-Partei zu klären. „Unsere mögliche Koalition darf nicht das Schicksal der Ampel-Koalition erleben, wo…
Das Bundesgesundheitsministerium hat der Darstellung widersprochen, dass der Pflegeversicherung unmittelbar die Zahlungsunfähigkeit drohe. „Die Pflegeversicherung ist nicht pleite“, sagte eine Sprecherin des Ministeriums am Montag in…
