Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht ist nach eigenen Angaben skeptisch, ob die Koalitionsverhandlungen in Thüringen noch zu einem Erfolg geführt werden können.
“Wenn CDU und SPD erleben, dass sich das Thüringer BSW eigene Positionen so leicht wegverhandeln lässt – und auch das Sondierungspapier bleibt gerade in den Punkten, die für das BSW wichtig sind, äußerst vage – dann ist leider nicht davon auszugehen, dass am Ende der Koalitionsverhandlungen ein gutes Ergebnis stehen wird”, sagte sie dem “Stern”.
Zugleich bekräftigte Wagenknecht ihre Kritik an der Spitze des Landesverbands um Katja Wolf. “Wir haben in Brandenburg einen guten Kompromiss in der Frage von Krieg und Frieden erzielt”, sagte sie. “Das wäre auch in Thüringen möglich gewesen, wenn die Thüringer Verhandlungsführer von Beginn an verdeutlicht hätten, dass wir an diesem Punkt unsere Wahlversprechen einlösen müssen.” Das Problem betrifft nicht nur die Präambel zur Außenpolitik.
In Thüringen wird davon ausgegangen, dass Wagenknecht notfalls auf einem Landesparteitag, der den Koalitionsvertrag billigen müsste, die Entscheidung suchen wird. Jedes der – bisher 81 – Mitglieder wäre stimmberechtigt.
Die Parteivorsitzende bestätigte, dass am Mittwoch neue Thüringer Mitglieder durch den Bundesverband aufgenommen wurden, nachdem dies eine längere Zeit trotz Drängen aus Thüringen nicht möglich war. Wagenknecht äußerte sich dazu so: “Wir haben auf dem Parteivorstand auch wieder Mitglieder aus verschiedenen Landesverbänden aufgenommen, darunter auch aus Thüringen.” Das entspreche “dem ausdrücklichen, schon seit längerem artikulierten Wunsch der Thüringer”, dass der Landesverband wachse.
Der Bundesvorstand des BSW hatte am Mittwochabend ein erneutes Ultimatum an die Thüringer beschlossen. Darin heißt es: “Wenn CDU und SPD in Thüringen nicht bereit sind, sich in den für uns wichtigen Fragen zu bewegen, sollten wir darauf verzichten, in eine gemeinsame Regierung einzutreten, und unsere Wahlversprechen aus der Opposition voranbringen”, heißt es in dem Beschluss, über den der “Stern” berichtet.
dts Nachrichtenagentur
