Über das Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan sind mehrere sogenannte Gefährder in die Bundesrepublik eingereist. Das berichtet die “Welt am Sonntag” unter Berufung auf Sicherheitskreise.
Die Anzahl der Personen, die nun im Fokus der Behörden steht, ist nicht bekannt, von “vereinzelten” ausgestellten Visa ist die Rede. Wegen möglicherweise zu Unrecht erteilter Einreisegenehmigungen für afghanische Staatsbürger ermitteln die Staatsanwaltschaften in Berlin und Cottbus. Die Bundesregierung verweigert weiterhin Auskünfte zu der Angelegenheit.
Wie die “Welt am Sonntag” weiter berichtet, transportierte die Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) seit der Machtübernahme der Taliban insgesamt 11.000 Menschen aus Afghanistan nach Pakistan, damit diese in der dortigen deutschen Botschaft ihren Antrag auf ein Einreisevisum stellen konnten. Zu den Kosten wollte sich die GIZ nicht äußern.
Dass die Bundesregierung konkrete Fragen zu Vorgängen im Rahmen der Visa-Erteilungen nicht beantwortet, kritisierte der CDU-Bundestagsabgeordnete Detlef Seif scharf. “Die Ampel verheimlicht wichtige Informationen und verstärkt den Eindruck, dass es sich bei der Visa-Affäre nur um die Spitze eines Eisbergs handelt”, sagte er der “Welt am Sonntag” dazu. “Das ist und bleibt mangelnder Respekt vor dem Fragerecht des Parlaments und ein seltsames Demokratieverständnis.”
dts Nachrichtenagentur
