Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat eine Einladung seiner schärfsten parteiinternen Kritiker ausgeschlagen. Laut den Jusos wird Scholz nicht am Bundeskongress des SPD-Nachwuchsverbands Ende November in Halle teilnehmen, berichtet der “Spiegel”.
Der Kanzler habe aufgrund anderer Termine abgesagt, teilte ein Sprecher mit. Die Jusos kritisieren Scholz insbesondere wegen seiner Migrationspolitik. Der Bundesvorsitzende Philipp Türmer wirft dem Kanzler vor, mit dem kürzlich verabschiedeten Sicherheitspaket “rassistische und ausgrenzende Narrative” zu stärken. Zuletzt hatte Scholz kurz nach der Bundestagswahl 2021 an einem Juso-Bundeskongress teilgenommen.
Beim Treffen vor einem Jahr kritisierten viele Teilnehmer Aussagen von Scholz in einem “Spiegel”-Gespräch. Der Kanzler hatte darin gesagt: “Wir müssen endlich im großen Stil diejenigen abschieben, die kein Recht haben, in Deutschland zu bleiben.” Die Jusos erwarten als Gäste Parteichefin Saskia Esken, Generalsekretär Matthias Miersch sowie die Vizechefs Serpil Midyatli und Hubertus Heil. Eine Anfrage an Scholz` Büro in der Parteizentrale blieb unbeantwortet.
dts Nachrichtenagentur
