CDU-Parteichef Friedrich Merz geht davon aus, dass Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seine eigene Bundestagsfraktion nicht häufig mit der Vertrauensfrage unter Druck setzen kann. “Das droht man nur einmal an, beim nächsten Mal muss man es machen”, sagte er der Sendung “Frühstart” von RTL und ntv.
“Wenn man es macht, dann ist es der Anfang vom Ende der eigenen Regierungszeit”, so Merz weiter. Das Machtwort entspreche nicht den Fraktionsregeln, “sondern das sind seine Möglichkeiten, und seine Möglichkeiten ist eben genau das, die Vertrauensfrage”. Scholz soll in der SPD-Fraktionssitzung am Dienstag mit der Vertrauensfrage gedroht haben, sollte die Bundesregierung eine eigene Mehrheit beim sogenannten “Sicherheitspaket” verfehlen.
Merz erklärte, im Falle der regulären oder einer vorgezogenen Bundestagswahl wolle er Bundeskanzler werden. “Ich bin nominiert von beiden Parteien, von CDU und CSU, als der gemeinsame Kanzlerkandidat. Und genau das ist das Ziel, mit dem wir in die Wahlen gehen.”
dts Nachrichtenagentur
