In der SPD zeigen sich erste Politiker offen für eine Große Koalition nach der nächsten Bundestagswahl. “Eine Große Koalition unter sozialdemokratischer Führung könnte ich mir gut vorstellen”, sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Andreas Schwarz dem “Spiegel”.
Schwarz sitzt seit 2013 im Bundestag und hat zwei Große Koalitionen als Abgeordneter miterlebt. “Natürlich war auch da nicht alles perfekt”, sagte er. Dennoch wäre ihm die Union inzwischen offenbar lieber als Grüne und FDP. “Die Gemeinsamkeiten in der Ampel sind langsam aufgebraucht”, so Schwarz.
Die stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Verena Hubertz hält den Dauerkonflikt um die Reform der Schuldenbremse mit CDU und CSU für besser lösbar als mit der FDP. “Auch in der Union ist die Position verbreitet, dass ein Staat gerade in wirtschaftlich schwierigen Zeiten handlungsfähig bleiben und investieren muss”, sagte Hubertz. “Die Trennlinie läuft da nicht zwischen den Parteien, sondern zwischen Regierungserfahrung oder nicht.”
Der Gedanke, eine Koalition unter einem Kanzler Friedrich Merz (CDU) einzugehen, bereite zwar vielen Sozialdemokraten Bauchschmerzen. Andererseits “können wir nicht so oft wählen, bis alle nur noch mit Leuten zusammenarbeiten müssen, die ihnen sympathisch sind”, sagte Hubertz.
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hält indes wenig von einer Neuauflage der Großen Koalition. “Natürlich hat die Ampel mehr geschafft als die letzte GroKo”, sagte Kühnert. Die habe 2018 schon drei Monate nach ihrem Start kurz vor dem Bruch gestanden, als es um den Familiennachzug subsidiär geschützter Menschen ging. “Verglichen mit den Herausforderungen, vor denen die Ampel stand und steht, mit einem Krieg in Europa und einer schweren Energiekrise, war das doch absolutes Pillepalle”, so Kühnert.
dts Nachrichtenagentur
