Der frühere israelische Premierminister Naftali Bennett hat die Kriegsführung der Regierung von Benjamin Netanjahu scharf kritisiert. „Die derzeitige Strategie der Regierung ist, das in niedriger Intensität…
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundeswirtschaftsministerium, Michael Kellner (Grüne), drängt darauf, die ursprünglich für Intel vorgesehenen Milliarden zu investieren, statt mit ihnen Haushaltslücken zu schließen. „Die frei…
Die mittelfristigen Konjunkturerwartungen von Finanzanalysten und institutionellen Investoren haben sich im September erneut deutlich verschlechtert: Der entsprechende Index fiel von 19,2 Zählern im August auf nun…
Die Bundesregierung und das Land Niedersachsen haben die Verträge zur Stabilisierung der Meyer Werft unterzeichnet. Dadurch würden insbesondere den Erwerb einer gemeinsamen Mehrheitsbeteiligung von Bund und…
Das hessische Verfassungsschutzgesetz (HVSG) ist teilweise verfassungswidrig. Das entschied das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem am Dienstag veröffentlichten Beschluss.Demnach sind mehrere im HVSG geregelte Datenerhebungs- und…
EU-Parlamentsvize Katarina Barley (SPD) hat eine genaue Prüfung der von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) vorgelegten Pläne für die neue EU-Kommission angekündigt.“Ein einfaches Durchwinken wird…
Die Frage der Kanzlerkandidatur in der Union ist offenbar entschieden. Für Dienstagmittag wurde kurzfristig eine gemeinsame Pressekonferenz von CDU-Chef Friedrich Merz und CSU-Chef Markus Söder angekündigt.Diese…
Das Geschäftsklima bei den Soloselbständigen und Kleinstunternehmen hat sich im August deutlich eingetrübt. Das ergab eine neue Erhebung des Münchener Ifo-Instituts, die am Dienstag veröffentlicht wurde.Der…
Der Deutsche Behindertenrat, ein Aktionsbündnis von mehr als 40 Verbänden chronisch kranker und behinderter Menschen, hat die Bundesregierung aufgefordert, umgehend ihre Zusagen für mehr Barrierefreiheit im…
Nach dem Verzicht von NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst, ins Rennen um die Kanzlerkandidatur zu gehen, erwartet die stellvertretende CDU-Vorsitzende Karin Prien, dass sich CDU und CSU sehr…
Im Jahr 2023 sind rund 10.100 Menschen in Deutschland an einer Alzheimer-Erkrankung gestorben. Wie das Statistische Bundesamt (Destatis) am Dienstag mitteilte, hat sich die Zahl der…
Im Jahr 2022 hat ein Professor an einer deutschen Universität durchschnittlich 326.400 Euro Drittmittel eingeworben. Das waren neun Prozent oder 28.000 Euro mehr als im Vorjahr,…
