Die Bundesregierung hat nach monatelangen Verhandlungen mit der Regierung in Ankara damit begonnen, eine große Zahl von türkischen Staatsbürgern in ihr Heimatland abzuschieben.
Laut eines Berichts der FAZ sollen vorerst insgesamt 200 Türken in mehreren Linienflügen in die Türkei gebracht werden. Die Flugzeuge starteten von verschiedenen deutschen Flughäfen.
Dies soll aber erst der Anfang einer Offensive zur Abschiebung von Türken sein, wie die FAZ aus Regierungskreisen erfahren haben will. Demnach hat die Türkei wohl angeboten, bis zu 500 Staatsbürger aus Deutschland zurückzunehmen – und zwar jede Woche. Entsprechende Vorbereitungen laufen.
Zwar lehnt die Türkei weiter ab, dass Abschiebungen per Charterflug stattfinden. Allerdings scheint sie bereit zu sein, solche Flüge künftig zu akzeptieren, wenn sie “Spezialflug” heißen.
Mehr als 13.500 Türken in Deutschland sind ausreisepflichtig. Den Durchbruch brachte offenbar der Besuch des türkischen Präsidenten Erdogan im November in Berlin. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) forderte damals auch öffentlich die Rücknahme von türkischen Asylbewerbern von Erdogan. Seither wurde intensiv zwischen Berlin und Ankara gearbeitet.
Als Gegenleistung hat Deutschland offenbar zugesagt, bestehende Visaverfahren zu beschleunigen. Darüber hinausgehende Versprechen sind nicht öffentlich bekannt.
dts Nachrichtenagentur
