Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion im Bundestag, Jens Spahn, findet, mit den Grünen-Vorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour seien die Falschen zurückgetreten. Es sei zwar bemerkenswert, dass überhaupt jemand in den Ampel-Parteien Konsequenzen aus diesem massiven Vertrauensverlust ziehe, allerdings seien es die Falschen, sagte Spahn dem TV-Sender “Welt” am Donnerstag.
Schuld an dem Vertrauensverlust seien Olaf Scholz und Robert Habeck, die mit ihrem Chaos, ihrem Streit, ihrer ideologischen Politik so viel Vertrauen verloren hätten, dass die Grünen etwa aus drei Landtagen rausgeflogen seien, so Spahn. Die Grünen werden künftig nicht mehr im Saarland, in Thüringen und in Brandenburg im Landtag vertreten sein. Aus dem saarländischen Landtag sind die Grünen allerdings bereits 2017 und damit vor Beginn der Ampel-Koalition ausgeschieden. Bei der jüngsten Wahl zum sächsischen Landtag haben die Grünen den Einzug knapp geschafft.
“Es geht ja darum, dass überhaupt mal jemand Verantwortung übernimmt für diesen massiven Vertrauensverlust, den wir sehen, wo die Extreme, die Populisten links und rechts so viele Stimmen gewinnen können und die Ampel praktisch an Wahltagen zerschreddert wird”, sagte Spahn. Er wünsche sich, “dass der Kanzler, dass der Vizekanzler das entweder erkennen oder den Weg freimachen”.
Die ganze Ampelregierung müsse außerdem Neuwahlen ermöglichen, forderte der CDU-Politiker. Diese Regierung zerfasere geradezu, auch mit dem Rücktritt der Grünen-Spitze. Bei der FDP sei außerdem die Frage offen, wie es weitergehe. Und bei der SPD könne man nur noch Wahlen gewinnen, wenn der Kanzler versteckt werde, wie man in Brandenburg gesehen habe, so Spahn weiter. “Die Ampel ist in Auflösung, das schon seit Monaten. Und deswegen: besser ein Ende mit Schrecken als ein Schrecken ohne Ende oder noch zumindest ein Jahr lang.”
dts Nachrichtenagentur
