Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) sieht nach dem angekündigten Rücktritt der Grünen-Spitze um Omid Nouripour und Ricarda Lang kein Machtvakuum in der Ampelkoalition.
“Zunächst einmal hat der Bundeskanzler die Entscheidung von Ricarda Lang und auch Omid Nouripour heute Vormittag zur Kenntnis genommen”, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. Er habe mit den beiden “eng und vertrauensvoll” zusammengearbeitet, sei auch persönlich mit ihnen eng verbunden und bedauere diesen Schritt.
“Ansonsten gehört das in demokratischen Verfahren immer wieder dazu, dass es Wechsel gibt, auch im Führungspersonal von Parteien und das hat keinerlei Auswirkungen auf die Koalition”, fügte Hebestreit hinzu. Zudem seien die beiden auch noch bis zum Parteitag der Grünen im November im Amt. Insofern gebe es da auch keinerlei Lücken zu befürchten. Es sei ein “normaler demokratischer Prozess”, den man “zur Kenntnis” nehme, sagte der Regierungssprecher.
dts Nachrichtenagentur
