Beim sogenannten “Zukunftsgipfel” der Vereinten Nationen in New York ist am Sonntag ein grundsätzlicher Reformplan für die UN angenommen worden. Zwar hatte Russland die Verabschiedung des “Zukunftspakts” zum Auftakt der Veranstaltung zunächst blockiert, der Antrag auf eine Änderung des Textes wurde aber in der UN-Vollversammlung mit 143 Stimmen abgeschmettert.
Das Abkommen war unter Federführung von Deutschland und Namibia ausgehandelt worden. Ziel sind grundlegende Veränderungen der internationalen Organisation. Vorgesehen sind unter anderem eine Reform des UN-Sicherheitsrats sowie Änderungen des internationalen Finanzsystems zum Vorteil des Globalen Südens. Das Thema Künstliche Intelligenz findet sich ebenfalls in dem Papier wieder. Es handelt sich allerdings zunächst nur um Absichtserklärungen, konkrete Maßnahmen müssten erst ausgearbeitet werden.
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), der persönlich in New York anwesend war, verteidigte den “Zukunftspakt” in seiner Rede. In einer Zeit großer Spannungen und Unsicherheiten brauche man den “Pakt für die Zukunft” mehr denn je, sagte er. Man bringe die Entschlossenheit zum Ausdruck, die zahlreichen Herausforderungen der heutigen Zeit tatsächlich anzugehen. Der Zukunftspakt könne als “Kompass” dienen. Der Text beweise, dass der Multilateralismus “lebendig” sei und dass man es schaffe, eine gemeinsame Grundlage zu finden.
dts Nachrichtenagentur
