Anja Schiemann, Leiterin der vom Bundesinnenministerium beauftragten und am Donnerstag veröffentlichten Polizeistudie, attestiert der breiten Mehrheit der Polizei ein demokratisches Weltbild. “Es gibt kein Rassismusproblem in der Polizei”, sagte Schiemann der “taz” bezogen auf ihre Forschungsergebnisse. Die befragten Polizisten würden “in einer großen Mehrheit für eine offene, demokratische Gesellschaft eintreten”.
Schiemann sieht dennoch auch problematische Einstellungen in der Polizei. Man müsse aber auch “sehr ernst” nehmen, dass es “einige wenige” Polizeibeamte gebe, “die ein konsistent demokratiefeindliches Weltbild haben”, so Schiemann. “Diese Menschen haben in der Polizei nichts zu suchen, da müssen die Führungsebenen aktiv werden.”
Schiemann nannte es auch bedenklich, dass sich einige befragte Polizeikräfte bei Fragen zur Demokratie uneindeutig äußerten. “Dieses ambivalente Antwortverhalten betrifft tatsächlich eine recht hohe Zahl der Mitarbeitenden, eine zu hohe.” Eine Erklärung könne hier sein, dass Polizisten in ihrem Selbstverständnis neutral sein wollten, so Schiemann. “Aber in Sachen Demokratie braucht es natürlich eine eindeutige Positionierung. Ich denke, hier muss man bei der Polizei noch mal mit Fortbildungen oder anderen Maßnahmen ansetzen.”
Schiemann tritt zudem dafür ein, bei der Polizei sogenannte Kontrollquittungen einzuführen, um den Eindruck von Racial Profiling vorzubeugen. Die Quittungen halten fest, was Anlass einer Identitätsfeststellung war. “Auch das scheint mir ein sinnvolles Instrument zu sein. Es spricht nichts dagegen, so etwas überall einzusetzen”, so Schiemann.
Die Polizeistudie hatte das Bundesinnenministerium in Auftrag gegeben, sie war im Frühjahr 2021 gestartet. Durchgeführt wurde sie von Anja Schiemann mit einem Forscherteam der Deutschen Hochschule der Polizei. Rund 40.000 Polizisten wurden in zwei Onlineerhebungen zu ihrem Berufsalltag und zu ihren Einstellungen befragt. Es ist die bisher größte Befragung in dieser Berufsgruppe.
Schiemann nannte die Studie in der “taz” einen “Gewinn, um die Diskussion zu versachlichen und auch für die Polizei selbst, um zu sehen, wo sie Dinge noch besser machen kann”. Und die Wissenschaftlerin ergänzte: “Wir konnten völlig unabhängig forschen. Auch an unserem Abschlussbericht hat das Innenministerium kein Wort geändert.”
dts Nachrichtenagentur
