Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) mahnt dazu, politisches Engagement in Deutschland wieder attraktiver zu machen. “Immer mehr Menschen empfinden Parteien als nicht mehr zeitgemäß, wünschen sich aber mehr politische Beteiligungen”, sagte sie am Dienstag in einer Feierstunde zum 75. Jahrestag der ersten Bundestagssitzung.
“Dieses Engagement der Menschen sollten wir als eine wichtige Kraftquelle für unsere Demokratie nutzen.” Bas räumte ein, dass viele Menschen unzufrieden damit seien, wie Demokratie funktioniert. “Wir als Politik sind gefordert, den Zweifeln an der Demokratie zu begegnen, indem wir die konkreten Alltagsprobleme der Menschen angehen”, so die SPD-Politikerin. Das müsse geschehen, “ohne Erwartungen zu wecken, die wir nicht erfüllen können, ohne schnelle Scheinlösungen”.
Nötig seien auch wieder mehr Kompromisse, so Bas weiter. “Wir leben in einer Zeit, in der sich Positionen häufig unversöhnlich gegenüberstehen.” Deshalb seien alle dazu aufgerufen, sich die Notwendigkeit des Kompromisses wieder öfter bewusst zu machen. “Ein Kompromiss kann niemals alle Beteiligten gleichermaßen zufriedenstellen. Das kann aber kein Grund dafür sein, sich hierüber in die Unversöhnlichkeit treiben zu lassen.”
Die Feierstunde dient als Abschluss der Veranstaltungsreihe “75 Jahre Demokratie lebendig”. Neben der Bundestagspräsidentin Bas hielten auch der frühere Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) sowie die Historikerin und Publizistin Christina Morina Reden. Der Deutsche Bundestag war vor 75 Jahren, am 7. September 1949, in Bonn zu seiner ersten konstituierenden Sitzung zusammengekommen.
dts Nachrichtenagentur
