In der SPD ist nach den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen eine Debatte über den künftigen Kurs entbrannt. Der Sprecher der SPD-Linken im Bundestag, Tim Klüssendorf, fordert eine “aufrichtige, aber gleichermaßen schonungslose Aufarbeitung” der Wahlergebnisse sowie der Entwicklungen der vergangenen Monate und der massiven Vertrauensverluste. “Für mich ist dabei klar, dass Durchhalteparolen nicht mehr weiterhelfen, sondern grundsätzlich über den Kurs der SPD bis zur Bundestagswahl diskutiert werden muss”, sagte Klüssendorf dem “Handelsblatt” (Donnerstagausgabe).
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner sorgt sich um die Existenz seiner Partei. “Ein einfaches `Weiter so` wäre lebensgefährlich”, sagte er der Zeitung. Er habe selbst lange genug Führungsverantwortung in der SPD getragen, um zu wissen, dass Rufe nach personellen Konsequenzen selten zur Lösung beitragen. “Die Lage ist allerdings dramatisch, die Wahlergebnisse mit Blick auf AfD, BSW und unser eigenes Resultat als Kanzlerpartei ein Debakel.”
Stegner sieht auch den Markenkern der SPD, die Partei der kleinen Leute zu sein, in Gefahr. Er führt dies auf eine “mangelnde Betonung unserer Brot-und-Butter Themen wie Arbeit, Miete, Rente, Zusammenhalt von Stadt und Land” zurück. In den “deprimierenden Wahlergebnissen” schlage sich außerdem der “unprofessionelle Dauerstreit” in der Ampel sowie das “kampflose Überlassen des Friedens- und Migrationsthemas an die Populisten” nieder. All das müsse nun “unverzüglich angepackt werden, wenn es besser werden soll”, sagte er.
dts Nachrichtenagentur
