Die Grünen drängen nach ihrem schwachen Abschneiden bei der Landtagswahl in Sachsen und ihrem Ausscheiden aus dem Landtag in Thüringen auf Änderungen in der Ampel-Politik. Es reiche nicht zu sagen, “einfach nur besser kommunizieren” zu müssen, sagte Grünen-Chefin Ricarda Lang am Montag in Berlin.
Offensichtlich habe man es nicht geschafft, in einer Zeit, die für viele mit Unsicherheit verbunden sei, “den Menschen die notwendige Stabilität zu geben”. Es sei zwar “einiges Neues” auf den Weg gebracht worden, “aber es ist nicht gelungen, diese neue Stabilität zu schaffen”. Und das sei die Aufgabe, vor der man stehe. “Da müssen wir auch inhaltlich liefern”, so Lang.
Nötig sei es, sich “auf ein paar wesentliche Themen” zu konzentrieren und dort Kompromisse miteinander einhalte, fügte die Parteivorsitzende hinzu. Man müsse den Menschen die Sicherheit, die sie ja oft in ihrem Alltag suchten, auch im Regierungshandeln geben. “Hier wäre das A und O für mich Verlässlichkeit”, so Lang. Man müsse zu den Entscheidungen stehen, die man getroffen haben. Kompromisse dürften “nicht immer wieder aufgemacht werden”.
dts Nachrichtenagentur
