Der Juso-Bundesvorsitzende Philipp Türmer will sich nach der Wahlniederlage der SPD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen nicht auf Olaf Scholz als Kanzlerkandidat zur Bundestagswahl 2025 festlegen.
Es brauche eine Strategie der Partei, mit der die Inhalte geklärt werden – “und abhängig von den Inhalten muss man dann alle weiteren Fragen – auch Personalfragen – klären”, sagte Türmer am Montag den Sendern RTL und ntv. Der Zeitpunkt dafür sei erst der Parteitag im nächsten Jahr. Auf die Frage, ob er von der Vorstellung begeistert sei, dass Scholz erneut antritt, sagte Türmer: “Ich bin jedenfalls nicht begeistert von der Vorstellung, die die Ampel gerade abgibt – und da kann man Olaf Scholz nicht ausnehmen.”
Türmer spricht sich zudem für eine stärkere Abgrenzung der SPD von der Ampel-Koalition aus. Die Bundesregierung müsse sich um die Alltagsprobleme der Bürger kümmern, sagte Türmer den Sendern RTL und ntv. “Wenn die Ampel da keine Fortschritte macht, dann muss man wenigstens als Sozialdemokratie deutlich machen, dass man selbst Konzepte hat.” Der SPD sei es bisher nicht gelungen, den Streit in der Koalition zu befrieden und so müsse sie nun an ihrem eigenen Profil stärker arbeiten. “Da muss man sich dann vielleicht etwas stärker absetzen von dieser Ampel-Regierung.”
Türmer sprach sich gegen Neuwahlen aus. Man dürfe nicht ein Jahr vor der Bundestagswahl die Koalition aufkündigen. “Das wäre ein falsches Signal.” Er stimme zwar der Analyse von FDP-Vize Kubicki zu, dass die Regierung viel Vertrauen verloren habe, die FDP müsse sich allerdings fragen, warum das so sei. “Sie ist doch der Grund, warum wir in wesentlichen Politikbereichen in der Vergangenheit keinen Fortschritt erzielen konnten.” Türmer kritisierte vor allem das Festhalten der Liberalen an der Schuldenbremse. Die Bekämpfung des Wohnraummangels und der Inflation scheitere häufig an der FDP, so Türmer.
dts Nachrichtenagentur
