Großbritannien wird die Lieferungen von Waffen an Israel zum Teil aussetzen. Grund dafür sei das “klare Risiko”, dass gelieferte Komponenten dazu genutzt werden könnten, “schwerwiegenden Verstößen gegen das humanitäre Völkerrecht” zu begehen, erklärte der britische Außenminister David Lammy am Montag im Bezug auf den Krieg im Gazastreifen. Zuvor habe eine zweimonatige Überprüfung der Exportlizenzen stattgefunden.
Das Vereinigte Königreich unterstütze weiterhin das Recht Israel auf Selbstverteidigung. “Dies ist eine zukunftsgerichtete Bewertung, keine Feststellung der Unschuld oder Schuld, und es greift keine zukünftigen Entscheidungen der zuständigen Gerichte vor”, so Lammy weiter.
Von dem Lieferstopp betroffen seien 30 von insgesamt etwa 350 Lizenzen. So sollen keine Komponenten mehr geliefert werden, die der Bekämpfung von Bodenzielen aus der Luft dienlich sind, wie etwa Ersatzteile für Drohnen, Hubschrauber oder Militärflugzeuge oder Zieloptiken.
dts Nachrichtenagentur