Im Fall der antisemitischen Schmähplastik an der Wittenberger Stadtkirche hat das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde ohne weitere Begründung nicht zur Entscheidung angenommen. Das berichtet die…
BSW-Gründerin Sahra Wagenknecht hat ein Eingreifen des Bundes gegen hohe Preise an der Autobahn gefordert. „Die Abzocke an deutschen Autobahnen ist nicht nur in den Sommerferien…
Nach der zwischenzeitlichen Erhöhung der Warnstufe an der Nato-Airbase Geilenkirchen und Hinweisen auf mögliche russische Drohnenangriffe haben Sicherheitspolitiker in Deutschland zur Wachsamkeit aufgerufen. „Wir müssen uns…
Das Bundesamt für Seeschifffahrt und Hydrographie warnt vor einer Sturmflut im Hamburger Elbgebiet im Verlaufe des Freitagabends. Für Hamburg wird der Hochwasserscheitel gegen 20:07 Uhr am…
Zum Wochenausklang hat der Dax zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.636 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,8 Prozent im Vergleich zum Vortagesschluss.Ungewohnt…
Vor der Thüringer Landtagswahl hat SPD-Spitzenkandidat und Innenminister Georg Maier Forderungen von BSW-Chefin Sahra Wagenknecht eine Absage erteilt. „Weder CDU noch SPD können diesen Forderungen entsprechen“,…
FDP-Fraktionschef Christian Dürr hat Grünen-Chef Omid Nouripour für dessen Aussage, die Ampelregierung sei eine „Übergangskoalition“, scharf kritisiert. „Ich kann mit den Aussagen des Grünenchefs Omid Nouripour…
Der Arbeitnehmerflügel der CDU hat die Ankündigung von Parteichef Friedrich Merz begrüßt, dass es weder im Wahlprogramm noch in einem möglichen Koalitionsvertrag mit der CDU eine…
Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Michael Roth (SPD), hat den Streit um die Hilfszahlungen an die Ukraine erneut scharf kritisiert. „Fast scheint es so, als sei…
Der Chef des Bundesverbands mittelständische Wirtschaft (BVMW) sieht die am Freitag von Bundeswirtschaftsminister vorgestellte Förderung zur Dekarbonisierung der Wirtschaft positiv. „Gut so, dass der Wirtschaftsminister liefert…
