SPD-Chef Lars Klingbeil hat angekündigt, seine Partei wolle mit ähnlichen Themen wie US-Präsidentschaftskandidatin Kamala Harris in den Bundestagswahlkampf gehen.
Dabei gehe es auch um Steuerentlastungen für die “arbeitende Mitte”, sagte Klingbeil dem Nachrichtensender “Welt” am Rande des Parteitags der US-Demokraten in Chicago. Den kurzfristigen Stabwechsel von Joe Biden auf Kamala Harris hält Klingbeil zwar nicht für eine Blaupause für den Bundestagswahlkampf der SPD – allerdings räumt er ein, dass personelle Veränderungen grundsätzlich schon ein probates Mittel im Wahlkampf sein können.
“Ich habe ja sehr klargemacht, dass wir mit Olaf Scholz antreten wollen. Das sehen auch alle in der Spitze der SPD so, aber was natürlich die letzten Wochen schon zeigen, ist, dass solche Wahlkämpfe eine eigene Dynamik haben. Da kommt vieles noch mal in Bewegung, da entsteht ein neuer Schwung. Auch der entsteht manchmal in der Tat über personelle Wechsel, so wie das hier ist, an anderen Stellen dann auch über programmatische Veränderungen. Und das ist das, was ich mir vornehme: dass wir in Wahlkämpfen auch eine Klarheit haben. Alle merken, worum es geht. Nicht dieses Klein-klein der Regierungsarbeit, sondern wirklich die großen Themen.”
Bei den Wahlkampfthemen sieht Klingbeil die von Kamala Harris gesetzten Schwerpunkte durchaus als Vorbild für die SPD – auch den Fokus auf die arbeitende Mitte. “Kamala Harris hat ja hier vieles angetextet: Steuerentlastungen für die arbeitende Mitte, die Frage `Wie kriegen wir die Preise runter`, die Frage `Wie kann endlich auch wieder ein Eigenheim finanziert werden`. Das sind alles Themen, die spielen in Deutschland auch eine Rolle. Und das sieht man in Wahlkämpfen viel klarer als im Regierungshandeln einer Koalition. Deswegen freue ich mich auch darauf, wenn der Wahlkampf da ist, wenn die Kommunikation, die Zuspitzung anders wird.”
Nicht nur inhaltlich will sich Klingbeil vom Parteitag der US-Demokraten inspirieren lassen, auch atmosphärisch gebe es viel zu lernen. Amerikanische Parteitage seien “immer was Besonderes, da ist viel Emotionalität drin, natürlich wahnsinnig viel Inszenierung.” Das könne man zwar nicht direkt auf Deutschland übertragen, aber er spüre eine “richtige Euphorie”, die er sich auch für den nächsten SPD-Parteitag wünsche, so Klingbeil: “Natürlich tue ich jetzt auch alles dafür, dass der nächste Parteitag bei uns auch euphorisch wird, dass auch daran geglaubt wird, dass wir die Bundestagswahl gewinnen. Und da lässt man sich natürlich ein bisschen hier auch inspirieren.”
dts Nachrichtenagentur
