Der Spitzenkandidat der SPD für die Landtagswahl in Thüringen, Georg Maier, strebt nach einem Wiedereinzug seiner Partei in den Erfurter Landtag ein Regierungsbündnis mit der CDU und dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) an.
“Ich sehe eine realistische Chance für ein Bündnis aus CDU, SPD und BSW – allerdings nur dann, wenn das Thüringer BSW zur Vernunft kommt und bereit ist, sich auf Thüringer Themen zu fokussieren”, sagte Maier der “Welt”. Er kritisierte: “Frau Wagenknecht versucht gerade alles, um ein solches Bündnis unmöglich zu machen. Ihr geht es nicht um Thüringen. Ihr geht es um sich selbst.” Aus dem Saarland diktiere sie Bedingungen, und die Spitzenkandidatin Wolf übernehme diese Bedingungen eins zu eins. “Und das, obwohl alle genau wissen, dass ihre Forderung in der Sicherheitspolitik weder mit der SPD noch mit der CDU zu machen sind.”
Maier schloss zugleich jegliche Zusammenarbeit mit der AfD aus: “Ich habe als Spitzenkandidat immer sehr deutlich gesagt, dass wechselnde Mehrheiten mit der AfD mit mir nicht zu machen sind. Wir streben eine demokratische Mehrheitsregierung mit einer starken SPD an, die nicht auf die Unterstützung von Rechtsextremen angewiesen ist.”
Der Thüringer Innenminister übte zudem Kritik an der Ampel-Koalition aus Bundesebene: “Der ständige Streit in Berlin ist kontraproduktiv für unseren Wahlkampf. Das wird mir hier täglich widergespiegelt.” Darüber hinaus fehle es “dem Berliner Politikbetrieb oft an Empathie für die Menschen in den ostdeutschen Bundesländern, für deren Geschichte, die nun einmal eine ganz andere ist als die im Westen”, so Maier.
dts Nachrichtenagentur
