Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hält die Politik der Sozialdemokraten trotz schlechter Umfragewerte für “wirksam” und lehnt eine Kurskorrektur ab.
“Wir sehen in ganz Europa, wie Populisten, wie rechtsextreme und teilweise faschistische Parteien diese Ängste für ihre Propaganda nutzen und dafür Zustimmung erhalten”, sagte Esken den Zeitungen der Mediengruppe Bayern. “Das ändert aber nichts an unserer Politik: Wir machen wirksame sozialdemokratische Politik, die das Leben der Menschen besser macht.”
Auf die Frage, warum das der Partei nicht gedankt wird und sie nicht profitiert, sagte Esken: “Ich will sehr deutlich machen, dass wir die Politik, die der Unterstützung der Menschen dient, nicht davon abhängig machen, ob es Dankbarkeit dafür gibt. Die machen wir, weil sie richtig und notwendig ist.”
In der Debatte um die Rentenpolitik hält die SPD-Vorsitzende nichts von Anreizen für Menschen, die länger arbeiten möchten: “Ich bin der Auffassung, dass der Anreiz durch die höheren Renten, die jeder bekommt, der länger arbeitet, gegeben ist.”
Angesichts der Skepsis vieler Menschen gegenüber der Ukraine-Politik der Bundesregierung stärkte Esken Kanzler Olaf Scholz den Rücken: Er bemühe sich auf allen Kanälen um Verhandlungen. “Dort muss es um einen gerechten und einen nachhaltigen Frieden für die Ukraine gehen und um die Sicherheit in Europa. Derzeit fehlt auf russischer Seite die Bereitschaft zu Gesprächen.” Sie habe “viel Verständnis für die Sorgen der Menschen. Umso mehr müssen wir unsere Politik erklären”, so Esken.
dts Nachrichtenagentur
