Die Mitglieder der Bundesregierung können ihren Urlaub offenbar nicht in aller Ruhe genießen. Es fänden derzeit “intensive Gespräche” statt, sagte die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann in Bezug auf den laufenden Haushaltsstreit am Mittwoch in Berlin. Ob und wann es physische Treffen der Ampel-Partner gebe, wollte sie nicht sagen.
Am 16. August sollte der fertige Haushaltsentwurf für 2025 eigentlich an den Bundestag übergeben worden, auch eine Einigung war Anfang Juli schon verkündet worden. Am Wochenende hatte Finanzminister Christian Lindner (FDP) die Debatte aber wieder aufgemacht und in einem ZDF-Interview unter Bezug auf ein neues Gutachten davon gesprochen, dass nun fünf Milliarden Euro fehlen. Der Kanzler meldete sich umgehend zu Wort und konterte, er habe das Gutachten anders interpretiert.
Die Füße hochlegen will Olaf Scholz in der Urlaubszeit aber offenbar ohnehin nicht. Für den 8. bis 10. August wurde kurzfristig ein erneuter Besuch des Bundeskanzlers bei den Olympischen Sommerspielen in Paris angekündigt.
dts Nachrichtenagentur
