Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hat die Nachtsitzung zum Haushalt mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) verteidigt. „Natürlich ist man nicht besser, wenn…
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), hofft nach der Haushaltseinigung der Bundesregierung auf ein normales Haushaltsverfahren ohne weitere Verzögerungen. „Ich freue mich darüber, dass die…
Angesichts dessen, dass in den Plänen der Bundesregierung die Verteidigungsausgaben ohne das Sondervermögen für die Bundeswehr ab 2028 nicht mehr gedeckt sind, erwartet Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck…
Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder traut der deutschen Fußball-Nationalmannschaft einen Erfolg gegen Spanien erst im Elfmeterschießen zu. „Ich glaube schon, dass wir die Spanier schlagen können,…
Da trotz der Haushaltseinigung weiterhin offen ist, inwieweit sich das Bundesbildungsministerium (BMBF) an einer Fortsetzung des Digitalpakts Schule beteiligen wird, pochen Union und Linke auf einen…
Zum Wochenausklang hat der Dax geringfügig zugelegt. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 18.461 Punkten berechnet, ein Plus in Höhe von 0,1 Prozent im Vergleich zum…
Europas Liberale haben Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán einen Versuch des Missbrauchs der Europäischen Union vorgeworfen. „Kaum hat Ungarn den EU-Ratsvorsitz inne, versucht Viktor Orbán, die EU…
Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi hat die von den Ampel-Spitzen geplante steuerliche Begünstigung von Überstunden scharf kritisiert. „Die zusammen mit der Haushaltseinigung vorgelegte `Wachstumsinitiative` bedient die Interessen der…
Als „ernüchternde Zahl“ hat der zuständige SPD-Haushaltspolitiker Andreas Schwarz das geringe Plus im Verteidigungsetat bezeichnet. „Wir müssen die Verteidigungshaushaltslage der Bedrohungslage anpassen“, sagte er dem „Tagesspiegel“…
Soho Bani, Herbert Grönemeyer und Ericson stehen mit einer Neuinterpretation des Fußball-Hits „Zeit, dass sich was dreht“ an der Spitze der offiziellen deutschen Single-Charts. Das teilte…
Schwangere sollen künftig besser vor Anfeindungen durch Abtreibungsgegner vor Beratungsstellen und Einrichtungen, die Schwangerschaftsabbrüche durchführen, geschützt werden. Eine entsprechende Änderung des sogenannten „Schangerschaftskonfliktgesetzes“ hat der Deutsche…
Die scheidende Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), sieht in den Problemen der Ampel auch ein Persönlichkeitsproblem. Die Protagonisten in Berlin seien „sehr selbstbewusste Männer, die…
