Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) würde sich auch im nächsten Wahlkampf erneut mit dem Begriff Frieden plakatieren lassen.
Er folge nicht der “Polemik rechter und linker Populisten und einiger Scharfmacher”, wonach man nur dann für Frieden sei, wenn man der Ukraine die bedingungslose Kapitulation empfehle, sagte der SPD-Politiker am Mittwoch in seiner Sommerpressekonferenz. Sondern man müsse die Ukraine “sehr umfassend” unterstützen.
“Das machen wir als diejenigen, die der Ukraine am meisten in Europa auch mit Waffen helfen und geholfen haben.” Gleichzeitig müsse man dafür sorgen, dass Prozesse unterstützt werden, die einen Friedensprozess möglich machen. Als Beispiel nannte Scholz die jüngste Friedenskonferenz in der Schweiz. An einer Anschlusskonferenz könnte auch Russland teilnehmen.
Die SPD hatte im Europawahlkampf mit Wahlplakaten geworben, auf denen Scholz und der Begriff Frieden im Fokus standen. Die Strategie, Scholz als “Friedenskanzler” zu etablieren, war teilweise auf Kritik gestoßen. Am Ende kam die SPD nur auf 13,9 Prozent bei der Europawahl, dies war schlechteste Ergebnis der Sozialdemokraten bei einer bundesdeutschen Wahl.
dts Nachrichtenagentur
