Tag: 24. Juli 2024
Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) hat die Entscheidung der Bundesregierung begrüßt, eine deutsche Bewerbung für die olympischen und paralympischen Sommerspiele 2040 zu unterstützen.Zeitgleich sprach sich die…
ARD und ZDF haben sich die Rechte für die Übertragung der Handball-Europameisterschaften bis ins Jahr 2030 gesichert. Die von der gemeinsamen Sportrechteagentur verhandelte Vereinbarung gelte sowohl…
Der MDR sieht einer Kündigung des Medienstaatsvertrages durch eine mögliche AfD-Regierung in Thüringen nach eigener Aussage gelassen entgegen.“Der MDR bestünde weiter als Zweiländeranstalt und würde als…
NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) hat die Aktion von Klima-Aktivisten am Flughafen Köln/Bonn verurteilt. „Ich bin kein Klimaforscher, aber mit Kleber Klima schützen klappt nicht“, sagte er…
Die Bundesregierung hat am Mittwoch eine Reform der Steuerklassen auf den Weg gebracht. Unter anderem sollen durch den von Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) vorgelegten Gesetzentwurf die…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) verteidigt die geplante Verlegung von US-Tomahawk-Raketen nach Deutschland gegen Kritik – auch aus den eigenen Reihen. Man könne und müsse diese Frage…
In der Diskussion um eine weltweite Sondersteuer für Milliardäre stellt sich SPD-Chefin Saskia Esken gegen Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP). Der hat sich gegen den Vorschlag ausgesprochen,…
Die nächste Bundestagswahl soll am 28. September 2025 stattfinden. Eine entsprechende Empfehlung an Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wurde am Mittwoch vom Bundeskabinett beschlossen. In der Regel hält…
Die EU-Kommission kritisiert die Gehälter von Richtern und Staatsanwälten in mehreren Mitgliedstaaten. Dort gebe die Vergütung „Anlass zur Sorge“ und habe zu Schwierigkeiten bei der Einstellung…
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seinen Anspruch auf eine erneute Kanzlerkandidatur für die Sozialdemokraten bekräftigt.“Wir sind alle fest entschlossen, gemeinsam in den nächsten Bundestagswahlkampf zu ziehen…
Die Bundesregierung unterstützt die deutsche Bewerbung für Olympische und Paralympische Spiele. Das Kabinett unterzeichnete am Mittwoch eine entsprechende gemeinsame Erklärung mit dem Deutschen Olympischen Sportbund (DOSB).…
Die Kraftstoffpreise an den deutschen Tankstellen sind innerhalb einer Woche deutlich gesunken und haben damit einen neuen Jahrestiefstand erreicht. Der Preis für einen Liter Super E10…
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