Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Verena Bentele, hält die Kindergrundsicherung für gescheitert. “Die geplanten kleinen Veränderungen ändern nichts am System”, sagte sie der “taz”. Sie änderten nichts am grundsätzlichen Problem, dass Familien, in denen Eltern besser verdienen, durch Steuerfreibeträge stärker entlastet werden als Familien mit wenig Geld.
Bentele kündigte an, dass man das Projekt als Bündnis weiter fördern und verfolgen wolle, aber: “Dass das politisch in naher Zukunft nochmal angefasst wird, da bin ich eher pessimistisch.” Man müsste es erst mal wieder in den nächsten Koalitionsvertrag bringen. “Wir wissen nicht, ob das die nächste Regierung machen wird”, so Bentele.
Als Grund für das Scheitern machte die VdK-Präsidentin aus, dass die Perspektiven der Koalitionsparteien “deutlich auseinander” gingen. “Offenbar war der Einigungswille nicht groß genug: Sich gemeinsam vortasten und schauen, was möglich wäre, ging wohl nicht.” Sie sehe dabei nicht nur Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne) in der Verantwortung, sondern auch SPD und FDP. Diese hätten es sich “recht bequem damit gemacht, nur mit dem Finger darauf zu zeigen, was schlecht ist”. So könne man ein solches Projekt auch schnell vom Tisch kriegen, sagte Bentele.
dts Nachrichtenagentur
