Ursula von der Leyen hat mit einem Fokus auf Wirtschaftspolitik um ihre Wiederwahl als EU-Kommissionspräsidentin geworben. “Die höchste Priorität werden der Wohlstand und die Wettbewerbsfähigkeit genießen”, sagte von der Leyen am Donnerstag vor dem Europäischen Parlament in Straßburg.
Sie werde jedem Kommissar den Auftrag mitgeben, seinen Zuständigkeitsbereich zu durchforsten, um Möglichkeiten für den Abbau von Bürokratie ausfindig zu machen, versprach die Christdemokratin weiter. Diese Vorgänge sollen dann regelmäßig kontrolliert werden. Dazu soll es auch einen eigenen Vize-Präsidenten geben, so von der Leyen.
Daneben signalisierte sie Bereitschaft, das geplante Verbrenner-Aus aufzuweichen. So soll es Ausnahmen für sogenannte E-Fuels geben. Das dürfte als Entgegenkommen an die liberale Renew-Fraktion gedeutet werden. Mit Blick auf die Grünen warb sie dagegen für einen “Clean Industrial Deal”, der das Ziel, die Emissionen um 90 Prozent zu reduzieren, gesetzlich festhalten soll.
Der Wahlgang für die EU-Kommissionspräsidentschaft steht am frühen Nachmittag an. Von der Leyen braucht für ihre Wiederwahl die absolute Mehrheit der 720 Abgeordneten im EU-Parlament.
dts Nachrichtenagentur
