EU-Kommissionspräsidenten Ursula von der Leyen (CDU) will die jüngsten Alleingänge von Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán offenbar nicht ohne Folge lassen. Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat sie deshalb einen teilweisen Boykott der ungarischen Ratspräsidentschaft angeordnet. Demnach sollen an den kommenden informellen Ministertreffen keine Kommissare teilnehmen, sondern lediglich ranghohe Beamte.
Orbán war vergangene Woche zunächst in die Ukraine gereist und hatte dort für eine Feuerpause geworben. Von Kiew aus ging es für ihn weiter nach Moskau. Aus Brüssel war deutlich gemacht worden, dass Orbán trotz der derzeitigen EU-Ratspräsidentschaft Ungarns kein Verhandlungsmandat für die EU hat. Orbán selbst sprach von einer “Friedensmission” und reiste im Anschluss weiter nach Peking.
Der Berliner Politikwissenschaftler Herfried Münkler hatte die Reisen des ungarischen Ministerpräsidenten nach Kiew, Moskau und Peking als absurd bezeichnet. “Orbáns Vorgehen ist weder seriös noch überlegt”, sagte Münkler der “Rheinischen Post”. “Es ist eine One-Man-Show.”
dts Nachrichtenagentur
