Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) wird ab sofort die Regierungschefs der sogenannten SPD-geführten-Länder koordinieren. Das berichtet der “Tagesspiegel” unter Berufung auf eine Bestätigung von Niedersachsens Regierungssprecherin Anke Pörksen.
“Stephan Weil übernimmt von nun an die A-Koordinierung auf der Ebene der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der SPD-geführten Länder mit dem Bundeskanzleramt, der Spitze der Bundespartei und der SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag”, teilte Pörksen auf Anfrage mit. Weil, der seit 2013 Niedersachsen regiert, löst damit Malu Dreyer ab, die diese Woche zurückgetretene Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz.
Weil wird damit Gastgeber der sogenannten Kaminrunden am Vorabend der Bundesrats-Plenarsitzungen, die etwa einmal im Monat stattfinden. Daran nehmen neben den Ministerpräsidenten meist Kanzler Scholz, SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken und SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert teil. Hier sollen die letzten strittigen Themen vor Bundesratssitzungen und im Verhältnis zwischen Bund und Ländern “abgeräumt” werden. “Alle Themen von überragender politischer Bedeutung” würden künftig “unter der Leitung des niedersächsischen Ministerpräsidenten in den Donnerstagabendrunden zukünftig in der Landesvertretung Niedersachsen besprochen”, teilte Pörksen auf “Tagesspiegel”-Anfrage mit.
Pörksen bestätigte, dass die kontinuierliche Koordinierung und Vorbereitung der A-Länder vor dem Bundesrat in den Händen von Rheinland-Pfalz bleibe, verantwortet von Heike Raab (SPD), seit 2015 Bevollmächtigte beim Bund und für Europa und Medien. Raab ist die dienstälteste Bevollmächtigte. Ein Auseinanderfallen der beiden Koordinierungsaufgaben sei “eigentlich die Regel und nicht die Ausnahme”, teilte Weils Regierungssprecherin Pörksen mit: “Auch früher wurde regelmäßig angeknüpft an dem Dienstalter und der Erfahrung der jeweiligen Protagonisten. In den letzten Jahren lagen nur ausnahmsweise beide Aufgaben in der Hand eines einzigen Landes.”
dts Nachrichtenagentur
