Die Präsidentin des Deutschen Kinderschutzbundes, Sabine Andresen, hat den sich abzeichnenden Verzicht der Ampelkoalition auf die Einführung einer Kindergrundsicherung scharf kritisiert. “Das, was im Moment diskutiert wird, ist kein Systemwechsel und damit keine Kindergrundsicherung”, sagte sie dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Donnerstagausgabe). Es seien “kaum noch Mittel” für die Reform vorgesehen.
Die Verlängerung und Erhöhung des Kindersofortzuschlags und die Erhöhung des Kindergeldes seien “Reparaturversuche im bestehenden System”, fügte Andresen hinzu. Sie würden in einem bestimmten Umfang zwar auch helfen. “Aber der Kern der Kindergrundsicherung besteht erstens in der expliziten Orientierung an einer Neuberechnung des so genannten Existenzminimums für Kinder und Jugendliche. Zweitens geht es bei der Kindergrundsicherung um die Zusammenführung und Entbürokratisierung zentraler familienpolitischer Leistungen”, so die Präsidentin des Kinderschutzbundes. “Von diesem Gedanken hat sich die Koalition offenbar verabschiedet.”
Kanzler Olaf Scholz (SPD), Vizekanzler Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) waren übereingekommen, das Kindergeld und den Kindersofortzuschlag für bedürftige Familien um jeweils fünf Euro zu erhöhen.
dts Nachrichtenagentur
