Konstantin von Notz (Grüne), Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums, hat eine entschlossene Reaktion gefordert, falls sich Berichte über einen russischen Anschlagsplan gegen Rheinmetall-Chef Armin Papperger bewahrheiten. “Sollten sich die im Raum stehenden Sachverhalte bewahrheiten, wäre dies erneut ein sehr gravierender Vorgang, auf den in enger Abstimmung mit den europäischen und internationalen Partnern entschlossen reagiert werden muss”, sagte der Vizevorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Freitagausgaben). “Die Reaktion auf vergleichbare Vorfälle in der Vergangenheit waren oft zu zaghaft und unentschlossen.”
Zunächst bedürfe es aber weiterer Aufklärung, sagte der Vorsitzende des für die Geheimdienste zuständigen Parlamentarischen Kontrollgremiums. “Auch hinsichtlich vergleichbarer Fälle in Deutschland und Europa, bei denen offenkundig verstärkt auch Unternehmen aus dem Rüstungsbereich und ihr Führungspersonal in den Fokus ausländische Nachrichtendienste geraten.” Der US-Sender CNN hatte berichtet, dass US-Geheimdienste den Anschlagsplan aufgedeckt und die deutschen Sicherheitsbehörden informiert hätten.
Bis heute wollten viele die Ernsthaftigkeit des Konflikts mit Russland und die Entschlossenheit der anderen Seite nicht wahrhaben, sagte von Notz. “Wir müssen verstehen, dass es sich längst nicht mehr um singuläre Vorfälle handelt, sondern unsere Demokratie und unser Rechtsstaat gezielt von verschiedenen autoritären Staaten ernsthaft bedroht und auch angegriffen werden.”
dts Nachrichtenagentur
