Ukrainische Behörden haben dem Vorsitzenden der Linken-Gruppe im Bundestag, Sören Pellmann, die Einreise in die Ukraine verweigert. Über Pellmann lägen entsprechende Daten vor, habe die Begründung der ukrainischen Grenzbeamten gelautet, sagte der Abgeordnete der “Welt” (Mittwochausgabe). Aus dem Auswärtigen Amt heißt es, der Fall sei bekannt und man stehe im direkten Kontakt mit Pellmann und den ukrainischen Behörden.
Pellmann war am Dienstag vom polnischen Grenzort Przemysl mit dem Zug in Richtung Kiew gereist, um dort an einer Reise der parteinahen Rosa-Luxemburg-Stiftung teilzunehmen. Kurz vor der ukrainischen Stadt Lviv sei er von ukrainischen Grenzbeamten zum Ausstieg aufgefordert worden und nach mehreren Stunden nach Polen zurückgefahren worden, sagte Pellmann der Zeitung. Die Reise habe er zuvor beim Auswärtigen Amt, der ukrainischen Botschaft in Berlin sowie beim Bundeskriminalamt angezeigt. Die ukrainische Botschaft reagierte auf eine Anfrage der “Welt” zum Vorgang nicht. “Ohne tiefgreifende Begründung wurde mir die Einreise verweigert. Das hat mich überrascht und enttäuscht”, sagte Pellmann.
Nur einen Tag vor seiner Reise beschoss Russland eine Kinderklinik in Kiew. Der Linken-Politiker nannte den Angriff “widerlich”. Er verwies auf Spendensammlungen aus seinem Leipziger Wahlkreis für die Ukraine – Leipzig und Kiew sind Partnerstädte. Vor Ort habe er sich auch mit der ukrainischen Zivilgesellschaft treffen wollen.
Die Gründe für die verweigerte Einreise seien ihm unklar, erklärte Pellmann. “Ich habe mich stets gegen Waffenlieferungen ausgesprochen. Das steht mir als Bundestagsabgeordneten zu.” In Russland sei er nur einmal gewesen: auf einer privaten Reise mit seiner Mutter 2018.
Pellmann trat 2021 neben dem damaligen russischen Generalkonsul Andrej Yurevich Dronov auf einer Linken-Veranstaltung auf. Zudem rief er 2023 zur Teilnahme an der Demonstration “Aufstehen für den Frieden” der damaligen Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht und der Publizistin Alice Schwarzer auf. Die Kundgebung in Berlin wurde als russlandnah kritisiert.
dts Nachrichtenagentur
