Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) kritisiert die geplanten Mittel zur Verteidigung im Haushaltsentwurf als zu gering. “Ja, ich habe deutlich weniger bekommen, als ich angemeldet habe – das ist ärgerlich für mich”, sagte Pistorius nach der Ankunft in Alaska am Montag, wo der Minister die Nato-Übung “Arctic Defender” besucht.
Dadurch könnten bestimmte Prozesse nicht in der Geschwindigkeit angestoßen werden, wie es die Zeitenwende und die Bedrohungslage erforderlich machten. “Wir werden sehen, was sich in den nächsten Wochen und Monaten weiter ergibt”, so Pistorius.
Bei der Übung “Arctic Defender” üben Luftstreitkräfte aus verschiedenen Nato-Staaten die Abwehr eines Aggressors im arktischen Raum. Auch die Bundeswehr beteiligt sich mit acht Flugzeugen von Typ Eurofighter und zwölf Tornados. Hinzu kommen vier Transporter vom Typ A400M und vier Tankflugzeuge. Im Anschluss an seinen Besuch reißt Pistorius weiter zum Nato-Gipfel in Washington, der am Dienstag beginnt.
Nach der Einigung der Ampel-Koalition auf einen Haushaltsentwurf für das kommende Jahr hatte bereits der Bundeswehrverband Kritik an der Höhe der veranschlagten Ausgaben für die Verteidigung geübt. Die Spitzen der Ampel hatten sich darauf geeinigt, den Wehretat gegenüber dem Vorjahr um 1,2 Milliarden anwachsen zu lassen – Pistorius hatte jedoch einen Mehrbedarf von mindestens 6,5 Milliarden angemeldet.
dts Nachrichtenagentur
