Der stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Konstantin von Notz, hat Rücktrittsforderungen an Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) im Zusammenhang mit der tödlichen Attacke von Bad Oeynhausen zurückgewiesen. “Die für die Innere Sicherheit des Landes zuständige Ministerin macht einen guten Job”, sagte von Notz der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (Mittwochausgabe). “Die Gewährleistung dieser Sicherheit verpflichtet alle demokratischen Parteien im Bund und den Ländern, das Gemeinsame zu suchen und nicht das Trennende zu betonen – und keine Sekunde mit abwegigen Rücktrittsforderungen aus den Reihen der CSU zu verschwenden.”
Hintergrund ist der tödliche Angriff auf einen 20-Jährigen in Bad Oeynhausen in der Nacht zum 23. Juni. Faeser hatte dazu erklärt, der 18-jährige tatverdächtige Syrer sei auch ein Beispiel für eine “nicht gelungene soziale Integration”. Daraufhin hatte die Union Faeser eine Täter-Opfer-Umkehr vorgeworfen und die CSU Faesers Rücktritt gefordert.
Grünen-Innenpolitiker von Notz nahm die Innenministerin in Schutz. “Wenn jede unglückliche oder entkontextualisierte Äußerung zu einem Rücktritt führen würde, hätte Horst Seehofer jedes Jahr drei Mal zurücktreten müssen.”
dts Nachrichtenagentur
