Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) will die “Treffsicherheit” des Bürgergeldes erhöhen. Es gehe darum, dass “niemand sich drücken kann, dass man mitarbeitet, um die eigene Arbeitslosigkeit zu überwinden”, sagte er am Sonntag im ARD-Sommerinterview.
“Das muss gewährleistet sein.” Für ihn gehöre auch hinzu, dass man verhindere, dass jemand arbeitet, sein Einkommen verschweigt und dann noch gleichzeitig Bürgergeld bezieht. “Deshalb haben wir die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll ausgebaut und werden da auch noch klare Gesetzesverschärfungen beschließen”, so der Kanzler. Weitere Details nannte er dazu nicht.
Insgesamt verteidigte der SPD-Politiker das Bürgergeld aber: Es sei eine Leistung, “die es immer schon gegeben hat für diejenigen, die arbeitslos sind und kein eigenes Einkommen haben”. Gegen Bezieher, die sich immer wieder weigern, Jobs anzunehmen, habe die Regierung zudem bereits härtere Sanktionen möglich gemacht, so Scholz.
dts Nachrichtenagentur
