BSW-Chefin Sahra Wagenknecht hält ihre neue Partei für fähig, nach den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg Regierungsverantwortung zu übernehmen. In Thüringen ziele das BSW sogar darauf, ihre Spitzenkandidatin Katja Wolf zur Ministerpräsidentin zu machen.
Wagenknecht sagte dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”: “Wir sind in der Lage zu regieren. Wir haben in den Ländern sehr kompetente Leute. Ich habe keinen Zweifel, dass wir gute Persönlichkeiten haben, die Aufgaben in einer Landesregierung übernehmen können.” Katja Wolf, die frühere Linken-Oberbürgermeisterin von Eisenach, “hat im Unterschied zum CDU-Spitzenkandidaten Mario Voigt langjährige administrative Erfahrung”, lobte Wagenknecht. “Sie bringt mit, was es für das Amt als Ministerin oder auch Ministerpräsidentin braucht – wenn wir stärker als die CDU werden, was natürlich das Beste wäre.”
Dennoch werde das BSW ohne Koalitionsaussage in die Wahlen gehen, sagte Wagenknecht dem RND. “Wir wollen nicht um jeden Preis in eine Regierung. Wir müssen schon liefern, wenn wir regieren. Es muss sich für die Menschen spürbar etwas verbessern. Sonst würden wir durch eine Koalition massive Enttäuschung produzieren und das werden wir auf keinen Fall tun.”
Wagenknecht kündigte an, in möglichen Gesprächen auch über Bundesratsinitiativen zu verhandeln, etwa über “eine Initiative zur Steuerbefreiung aller gesetzlichen Renten bis 2.000 Euro”.
dts Nachrichtenagentur
