SPD-Fraktionsvize Dirk Wiese fordert im Rahmen der Aufarbeitung der SPD-Niederlage bei der Europawahl eine Rückbesinnung seiner Partei auf die “arbeitende Mitte”. Diese klassische SPD-Zielgruppe habe das Gefühl, die SPD schaue nur auf Menschen, “die nicht täglich arbeiten”, sagte er dem Nachrichtensender “Welt”.
Zwar müsse man etwa beim Bürgergeld genau hinschauen, weil es dabei ja auch um Hilfen etwa für Alleinerziehende oder Aufstocker gehe, “aber trotzdem ist die Kritik richtig”, so Wiese. “Diejenigen, die von der Bürgergeldreform profitiert haben, haben uns sehr wahrscheinlich nicht gewählt – und andere waren zu Recht sauer. Gerade in der Industriearbeiterschaft, bei der Facharbeiterschaft, die ganz klar gesagt haben: Schaut mehr auf uns, ihr müsst Lösungen für uns, für die arbeitende Mitte haben, anstatt für diejenigen, die nicht täglich arbeiten.”
Diese Kritik nehme er sehr ernst, und hier müsse man auch die entsprechenden Schlussfolgerungen ziehen: “Wir müssen als SPD stärker wieder den Fokus auf die Leute richten, die dieses Land am Laufen halten, die morgens früh aufstehen, die berufstätige Familie, die Sorgen hat wegen der Kitabetreuung, die Sorgen hat wegen ihrer zu pflegenden Eltern. Da muss unser Fokus wieder darauf gerichtet sein.”
In der Debatte um die Streichung von Bürgergeld für ukrainische Flüchtlinge mahnte Wiese unterdessen zur Zurückhaltung. Die Ampel habe sich “gemeinsam darauf verständigt, nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges die Ukrainer in das Bürgergeld mit reinzunehmen, weil das auch gerade die Kommunen entlastet hat, weil die sonst letztendlich die entsprechenden Verfahren über das Asylbewerberleistungsgesetz hätten vollziehen müssen”. Daher sei das eine richtige Entscheidung gewesen.
Bevor man das Bürgergeld-System für ukrainische Flüchtlinge pauschal infrage stelle, müsse man “sehr intensiv gerade mit den kommunalen Spitzenverbänden in das Gespräch eintreten, weil die letztendlich dann die Arbeit auf den Tischen hätten”. Da gebe es “einiges zu diskutieren” und es gebe “zu viele Fallstricke”, um “mal pauschal das in den Raum zu werfen”, warnte Wiese.
dts Nachrichtenagentur
