Die Co-Vorsitzende des Bündnisses Sahra Wagenknecht (BSW), Amira Mohamed Ali, hat geringe Erwartungen an den Ukraine-Friedensgipfel, der am Wochenende in der Schweiz stattfinden wird. “Ich rechne ehrlich gesagt nicht damit, dass es eine Wende im Ukrainekrieg geben wird”, sagte die BSW-Politikerin am Mittwoch den Sendern RTL und ntv.
Sie habe nichts dagegen, dass diese Gespräche stattfinden. Allerdings sagte Mohamed Ali auch: “Der Hauptakteur Russland ist nicht mit am Tisch. Es würde Sinn ergeben, hier entsprechend zu vermitteln. Dafür, dass es erst mal einen Waffenstillstand und dann auch echte Friedensgespräche geben kann.”
Gleichzeitig kritisiert sie das Vorgehen der westlichen Partner, auch das von Deutschland. “Man setzt weiter nur auf die militärische Logik und versucht weiter, mit Waffenlieferungen zu erreichen, dass die Ukraine militärisch die Oberhand gewinnt. Das ist ein Konzept, das erkennbar gescheitert ist”, bewertet Mohamed Ali. Ihr Fazit: “Wir müssen feststellen, dass die Ukraine heute in einer schlechteren Verhandlungsposition ist als noch vor einem Jahr.”
dts Nachrichtenagentur