Der hessische CDU-Bundestagsabgeordnete und frühere Staatssekretär im hessischen Innenministerium, Stefan Heck, soll offenbar Vorsitzender des Untersuchungsausschusses zu den Umständen des Atomausstiegs werden. Das berichtet die “Rheinische Post” (Donnerstagsausgabe) unter Berufung auf Kreise der Unionsfraktion.
Demnach wurde die Personalie am Mittwoch auch offiziell bei einer Sitzung des Parlamentskreises Mittelstand (PKM) der Union verkündet. Der 41-jährige Heck ist Mitglied im Innenausschuss und im Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung. Mit dem neuen Gremium “Habeck-Akten” will die Union die Umstände des Atomausstiegs der Ampel-Regierung und die Rolle von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) klären. An diesem Freitag soll der Bundestag in erster Lesung den Einsetzungsbeschluss beraten. Laut Unionsantrag sollen dem Gremium 14 Mitglieder angehören.
Wie die “Rheinische Post” weiter berichtet, ist geplant, dass der CSU-Abgeordnete Andreas Lenz Obmann für die Union im Untersuchungsausschuss wird. CDU und CSU hoffen, dass das Gremium noch vor der Sommerpause seine Arbeit aufnehmen kann.
dts Nachrichtenagentur
