Die beiden Realo-Grünen Rezzo Schlauch und Daniel Mack fordern nach der Niederlage bei der Europawahl einen Kurswechsel von der Parteispitze. “Bei diesem desaströsen Gesamtbild müssen Konsequenzen im Kurs und im Auftritt gezogen werden, da jenseits der Defizite in der Regierungszusammenarbeit der Ampel und der Stimmungslage entscheidende Fehler auch hausgemacht sind”, schreiben beide in einem Gastbeitrag für den “Tagesspiegel”.
Schlauch, ehemaliger Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, und der frühere hessische Landtagsabgeordnete Mack mache für das schlechte Abschneiden auch das Spitzenpersonal der Partei verantwortlich: “Die Kluft zwischen Mandatsträgern, Parteifunktionären und der Bevölkerung scheint erheblich zu sein. Der richtige Zeitpunkt für ein Umdenken in der fehlgeleiteten Personalpolitik ist jetzt.”
Schlauch und Mack fordern eine stärkere Rolle für Vizekanzler Robert Habeck. Für den Erfolg müssten Personal, Programm und Performance stimmen: “Die Lösung für alle drei Punkte kann nur Robert Habeck sein. Jedenfalls dann, wenn die Grünen im anstehenden Bundestagswahlkampf klarstellen wollen, wie die Bundesrepublik wieder zu einem Wirtschaftswachstum von drei Prozent zurückkehren kann, um Wohlstand und Weltmarktanteile zu sichern.” Die Partei solle sich “endlich konsequent hinter die Politik des eigenen Vizekanzlers” stellen, forderten die Realo-Grünen und kritisierten, dass Habecks Kompromisse offen infrage gestellt würden.
Als Vorbild sehen Schlauch und Mack die Politik von Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann: “Kretschmann zeigt seit 2011, dass Habecks dialogorientierte und realitätsnahe Politik der richtige Weg ist. Seine Zustimmung ist durch reale Politik gewachsen. Das wird bei Habeck nicht anders sein, wenn ihm die Grünen folgen”, schreiben sie im “Tagesspiegel”.
dts Nachrichtenagentur
