Bei der Abwicklung der früheren Linken-Bundestagsfraktion hat der Verkauf von Material und Technik bisher Einnahmen von bis zu 80.000 Euro erbracht.
“Ich habe es mal grob überschlagen: Bei der Technik sind wir auf 60.000 bis 80.000 Euro Einnahmen gekommen”, sagte Thomas Westphal, der als Liquidator der ehemaligen Fraktion fungiert, dem “Spiegel”. In der Summe sei die Veräußerung von zwei Transportern, die von der Fraktion für Vor-Ort-Veranstaltungen genutzt worden waren, bereits mitgerechnet. Verkauft wurden laut Westphal auch Tablets, Laptops, Festplatten, Computer und Bildschirme. “Inzwischen ist fast alles weg”, so der Liquidator.
Westphal sagte, die letzten Arbeitsverträge früherer Fraktionsmitarbeiter würden Ende Juni auslaufen. Die Abwicklung der Fraktion wolle er noch in dieser Wahlperiode abschließen. “Wir hoffen, dass wir vor der Bundestagswahl fertig sind”, sagte er. Es gebe rund 100 Meter Papierakten, die noch gesichtet werden müssten. Dabei gehe es um Protokolle von Sitzungen und Arbeitsgruppen seit 2005. Westphal: “Das alles wird jetzt außerhalb des Bundestages eingelagert.” Die Erlöse der Liquidation gehen an den Bundestag.
dts Nachrichtenagentur